Rat der Stadt

Sitzung am 03.07.2017:

Antrag zum Nahverkehrsplan Duisburg  Attraktiver und bedarfsgerechter Nahverkehr in Duisburg Hier geht es zum Antrag

Sitzung am 13.03.2017:

Anfrage zur Videoüberwachung in Duisburg.
Hier geht es zur Anfrage: Anfrage Videoüberwachung
Hier finden Sie die schriftliche Beantwortung der Verwaltung: AntwortVerwaltung Videoüberwachung130

Sitzung am 01.02.2017:

Anfrage zu den Planungskosten für die Duisburger Freiheit: AnfrageDOC
Die Anfrage wurde in der Sitzung von Dezernent dahingehend beantwortet, dass er keine Angaben machen könne, aber Planungskosten privater Investoren von diesen zu tragen seien.

Sitzung am 24.11.2016:

Anfrage zu den Kosten von Abschiebungen: anfragekostenabschiebungen

Anfrage zu TOP 17: Gesellschafterversammlung der Duisburg Kontor GmbH (DK): anfragedmg

Sitzung am 26.09.2016

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zum Integrationsgesetz: ds-16-1016
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Gemeinsame Anfrage mit den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zu den Auswirklungen der geplanten internationalen Handelsabkommen auf die kommunale Wirtschaft: ds-16-1035
Hier finden Sie die schriftliche Antwort der Verwaltung aus der Niederschrift: antwort-der-verwaltung-ds-16-1035

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe der FDP zur Fortführung und dem Ausbau der BuT-Schulsozialarbeit: ds-16-1041
Der Antrag wurde nach Streichung des Begriffes „Resolution“ mehrheitlich beschlossen.

Sitzung am 20.06.2016:

Antrag zum TOP 14: Zukunftsausrichtung der EG DU Entwicklungsgesellschaft Duisburg mbH (DS 16-0614): Antrag zur DS 16-0614
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Sitzung am 29.02.2016

Anfrage zur DS 16-0179, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 1179 – Obermarxloh -„Factory-Outlet-Center (FOC) :Anfrage FOC2

Die Anfrage unserer Fraktion zu etwaigen Schadensersatzansprüchen seitens der Douvil GmbH wurde am Ende der Diskussion zum TOP beantwortet. Frau Dr. Lesmeister erläuterte, dass die Hoheit über die Bauleitplanung dem Rat obliege und diese jederzeit ohne Schadensersatzansprüche geändert werden könne. In Konsequenz sei damit eine Mandatsträgerhaftung nicht gegeben.