Haushaltsrede Ratsherr Karsten Vüllings

Donnerstag, den 27. November 2017, Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Entgegen aller Tendenzen scheint der lange Zeit heftig schlingernde- und schwerfällige Rheindampfer Duisburg aus der Schräglage zu fahren. Nach einem langen Wahlsonntag, dessen Ergebnis sich bundesweit zu einem Orkantief entwickelt hat, das über Berlin immer noch tobt, haben sich für Duisburg – entgegen aller Unkenrufe – für die nächsten acht Jahre klare Verhältnisse für die Stadtführung ergeben.
Als Stabilisator erweist sich hier insbesondere die Kämmerin Frau Prof. Dr. Dörte Diemert, deren Ernennung zur Stadtdirektorin wir bereits an dieser Stelle begrüßen.
Bereits zum zweiten Mal hat die Stadt Duisburg das Ziel der schwarzem Null erreicht, nicht zuletzt dank einer Kämmerin, die sich nicht davor scheut den Dampfer aufzustoppen, um mit dem Erlass strenger Bewirtschaftungsregeln ihre Haushaltsziele zu erreichen.
Für 2018 präsentiert sich uns ein solider Haushalt, dem wir mit einer Ausnahme grundsätzlich zustimmen können.
Nicht zustimmen werden wir dem Teilergebnisplan des Referates des Oberbürgermeisters, da hier das Produkt enthalten ist, welches die seit Jahresbeginn gekürzten Fraktionszuwendungen auflistet, gegen die meine Fraktion gemeinsam mit anderen Fraktionen bzw. Gruppen klagt.
Dem Entwurf des Stellenplanes 2018 können wir nach intensiver Betrachtung nur unter Berücksichtigung der Tatsache, dass über ein neues Personaldezernat die Gesamtsituation für die Beschäftigten entschärft werden soll, zustimmen. Der kritische Personalmangel, insbesondere in publikumsintensiven Bereichen wie z. B. beim Straßenverkehrsamt oder in den Bürgerservice-Stationen, lässt im Moment fast jegliche Bürgernähe vermissen. Wir gehen konform mit dem Gesamtpersonalrat und fordern mehr Einstellungen und die intensive Suche nach Nachwuchskräften. Die hohen Krankenstände in der Verwaltung dulden keine weitere Arbeitsverdichtung.
Duisburg muss sich modern und neu aufstellen, um zukunftsfähig zu bleiben. Die dafür vorgesehen Neuordnung der Dezernate ist nachvollziehbar, darf aber nicht zu Lasten der dünnen Personaldecke gehen.
Ein Schiff braucht nicht viele Offiziere, sondern eine motivierte Crew, ohne die sich ein Schiff auch in ruhigem Fahrwasser nicht steuern lässt.
In diesem Sinne wünsche ich der Stadt Duisburg: „Volle Fahrt voraus und danke für ihre Aufmerksamkeit.